MagentaTV: Bestbesetzung mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Olaf Scholz bei MagentaTV: „Ich glaube, dass man durch Taten überzeugen kann“

• In „Olaf Scholz – Das Interview“ spricht der Bundeskanzler im Rahmen der Talk-Reihe „Bestbesetzung“ mit Gastgeber Johannes B. Kerner
• Einschätzungen zu aktuellen Themen wie Migration, Rente und Zusammenhalt in der Gesellschaft
• Gespräch mit Russlands Präsident Putin nicht ausgeschlossen
• „Olaf Scholz – Das Interview“ ist am 24.07.2024 ab 18:00 Uhr bei MagentaTV+ abrufbar

In einer neuen Folge der Talk-Reihe „Bestbesetzung“ bei MagentaTV spricht Gastgeber Johannes B. Kerner mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Dieser äußert sich ausführlich zu politischen und gesellschaftlichen Themen, die die Menschen in Deutschland bewegen – von den Herausforderungen am Arbeitsmarkt bis hin zum Krieg in der Ukraine. Auch die jüngsten Entwicklungen im Präsidentschafts-wahlkampf in den USA werden von Scholz kommentiert.

Bundeskanzler Olaf Scholz und die von ihm geführte Ampel-Koalition stehen derzeit laut Umfragen bei den Wählerinnen und Wählern nicht gerade hoch im Kurs. Dennoch zeigt sich der SPD-Politiker im MagentaTV-Talkformat „Bestbesetzung“ mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 zuversichtlich. „Ich bin überzeugter Demokrat und glaube, dass man durch Taten überzeugen kann“, so Scholz. „Auf alle Fälle bin ich gefeit gegen jede Anwandlung, echte Politik durch Sprücheklopferei zu ersetzen.“ Er fände es gut, wenn CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidat gegen ihn antreten würde, erklärt Scholz und gibt auf Nachfrage von Gastgeber Johannes B. Kerner auch schon eine Prognose für den Ausgang dieses möglichen Duells ab: „Ja, ich glaube, ich schlage ihn.“

In dem rund einstündigen Gespräch äußert sich der Kanzler u.a. ausführlich zum Reizthema Migration. „Wir werden die nächsten zwei, drei Jahrzehnte wahrscheinlich nie wieder mit einem großen Massenarbeitslosigkeitsproblem zu kämpfen haben, sondern – wie das ein Bestseller getitelt hat – mit Arbeiterlosigkeit“, führt Scholz aus. „Also brauchen wir Arbeitskräfte aus anderen Ländern und das müssen wir auch positiv wollen.“ Auf der anderen Seite gehe es darum, „mit allen unseren Handlungsmöglichkeiten“ dafür zu sorgen, „dass die Zahl derjenigen, die irregulär nach Deutschland kommen, sich reduziert und dass diejenigen, die sich auf Schutzgründe berufen, aber gar keine Schutzgründe haben, auch wieder gehen“, so der Bundeskanzler. Die von ihm geführte Regierung habe mit „der Misswirtschaft, dem Schlendrian aufgeräumt“ und nun dafür gesorgt, dass nicht mehr nur über das Thema geredet werde, sondern auch konkrete Entscheidungen getroffen und Gesetze beschlossen worden seien.

Auch die Zukunft der Rente, der wachsende Finanzaufwand für die Bundeswehr und das Bürgergeld stehen u.a. auf der umfangreichen Themenliste der „Bestbesetzung“ – ebenso wie der Zusammenhalt in der Gesellschaft. In Anlehnung an das Plädoyer von Fußball-Bundestrainer Julian Nagelsmann nach der Europameisterschaft wünscht sich auch der Kanzler mehr Miteinander. „Man kann natürlich über die Hecke des Nachbarn meckern, man kann aber auch fragen, ob man ihm dabei helfen soll, sie zu schneiden“, sagt Scholz.

Darüber hinaus spricht er über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf Deutschland. „Die Ukraine muss sich verteidigen können, deshalb unterstützen wir sie auch mit Waffenlieferungen“, erklärt Scholz. „Deutschland ist mit Abstand in Europa der größte Unterstützer der Ukraine und weltweit die Nummer zwei nach den USA.“ Man müsse allerdings auch Entscheidungen treffen, „die dazu beitragen, dass es nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO kommt“. Somit werde man auch an der grundsätzlichen Vorgabe festhalten, dass mit deutschen Waffen keine Ziele auf russischem Territorium angegriffen werden dürfen. „Das muss ich auch als Kanzler ganz klar so sagen: Das ist meine Entscheidung und ich werde mich davon nicht abbringen lassen“, so Scholz. „Ich bin überzeugt, dass ganz viele Bürgerinnen und Bürger die Sorge haben, dass es zu einem Krieg kommt. Und deshalb kann ich denen nur sagen: Ihr könnt Euch auf mich verlassen. Egal wie der Druck sein wird, ich werde in diesen Fragen immer den klaren Prinzipien folgen, die ich hier auch eben gesagt habe.“

Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts sind aus Sicht des Bundeskanzlers keine Alternative zur militärischen Unterstützung der Ukraine, sondern eine Ergänzung. „Man muss Waffen liefern und über Friedensperspektiven diskutieren“, erklärt er. Es sei auch grundsätzlich vorstellbar, dass er den persönlichen Kontakt zu Wladimir Putin suche, sagt Scholz. „Wie alle wissen, habe ich vor dem Krieg und auch nach dem Beginn des Krieges mit dem russischen Präsidenten gesprochen und immer erklärt, dass ich nicht ausschließe, das auch wieder zu tun – wenn es etwas zu bereden gibt.“

Aus aktuellem Anlass widmen sich Scholz und Kerner dem Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten von Amerika, wo der 81-jährige Amtsinhaber Joe Biden nun doch nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren wird. Dessen Rückzug habe ihn „sehr bedrückt, weil ich glaube, dass er wirklich hervorragende Arbeit geleistet hat“, sagt Scholz, der wiederholt sein freundschaftliches Verhältnis zu Biden betont hat. Nach Lage der Dinge sei nun davon auszugehen, dass Bidens Vizepräsidentin Kamala Harris gegen Herausforderer Donald Trump in den Wahlkampf ziehen werde. „Das ist eine erfahrene und kompetente Politikerin“, lobt Scholz die 59-jährige Demokratin. „Ganz klar würde sie für eine Fortsetzung der jetzt so gut weiterentwickelten transatlantischen Zusammenarbeit stehen.“ Zu einer möglichen zweiten Amtszeit des Republikaners Trump gibt Scholz keinen konkreten Kommentar ab. „Wir werden uns um gute Beziehungen mit jeder amerikanischen Regierung bemühen“, erklärt er und betont zudem: „Ich bin der deutsche Bundeskanzler und habe nicht zu entscheiden, was in den USA gewählt wird.“

Olaf Scholz – Das Interview

aus der Talk-Reihe „Bestbesetzung“ mit Johannes B. Kerner

Produziert von STREAMWORK Produktion

„Bestbesetzung“ Staffel 04 / Folge 03 – Olaf Scholz

Im Stream bei MagentaTV+ ab 24.07.2024